MEMBRANE MIT GETRENNTEN PHASEN
Europäisches Patent · EP0663235 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0663235
- Anmeldenummer
- EP94921838
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.07.1994
- Veröffentlicht
- 19.07.1995
- Erteilt
- 03.11.2004
- Gelöscht
- 03.11.2004
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B01D 71/54 (2006.01)B01D 69/10 (2006.01)B01D 71/06 (2006.01)
- Priorität
- JP 20883193 30.07.1993
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP1994/001254 29.07.1994
- PCT-Veröffentlichung
- WO1995/003879 09.02.1995
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.05.2005
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2005
- 15.11.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2004
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SHIKINAMI, Yasuo Takiron Co., Ltd.
Osaka 541, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.