Rührorgan
Europäisches Patent · EP0664155 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0664155
- Anmeldenummer
- EP95100723
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.01.1995
- Veröffentlicht
- 26.07.1995
- Erteilt
- 10.06.1998
- Gelöscht
- 31.01.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01F 15/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 4401596 20.01.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.09.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2006
- 15.06.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- PA Aldo Römpler, Schützengasse 34, Postfach 229, 9410 Heiden
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1998
- 15.06.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Weiss, Hans Jürgen, Dipl.-Ing.
D-79400 Kondern, DE
Forschner, Peter, Dipl.-Ing.
D-79686 Hasel, DE
Krebs, Rainer, Dr. Dipl.-Ing.
D-79650 Schopfheim, DE
Geisler, Reinhard, Dr. Dipl.-Ing.
D-79650 Schopfheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.