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Europäisches Patent · EP0665803 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0665803
Anmeldenummer
EP93923562
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.10.1993
Veröffentlicht
09.08.1995
Erteilt
04.06.1997
Gelöscht
31.10.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 6/16 (2006.01)
B65D 6/18 (2006.01)
Priorität
DE 9214567 U 28.10.1992
PCT-Anmeldung
PCT/EP1993/002981 27.10.1993
PCT-Veröffentlichung
WO1994/010049 11.05.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2000

  2. 13.06.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1997

Beteiligte

Inhaberin

Mauser-Werke GmbH

MAUSER-WERKE GmbH

Schildgesstrasse 71 - 163, D-50321 Brühl, DE

Erfinderin/Erfinder

BURGDORF, Märten

D-53913 Swistal, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.