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Europäisches Patent · EP0670083 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0670083
- Anmeldenummer
- EP94900774
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.11.1993
- Veröffentlicht
- 06.09.1995
- Erteilt
- 15.01.1997
- Gelöscht
- 30.11.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 23/02 (1995.01)H01R 13/502 (2006.01)
- Priorität
- DE 4238923 19.11.1992
- PCT-Anmeldung
- PCT/DK1993/000377 17.11.1993
- PCT-Veröffentlichung
- WO1994/011927 26.05.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1998
- 15.01.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1997
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
ASKOV GRENAAE, Thorsten
DK-4340 Tollose, DK
PHILIPP, Gerd
DK-51034 Böblingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.