HERSTELLUNG VON TEXTILFÄDEN
Europäisches Patent · EP0670920 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0670920
- Anmeldenummer
- EP93924154
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.11.1993
- Veröffentlicht
- 13.09.1995
- Erteilt
- 04.04.2001
- Gelöscht
- 04.04.2001
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- D02G 1/18 (2006.01)D02G 1/16 (2006.01)D02G 3/46 (2006.01)
- Priorität
- GB 9223102 04.11.1992
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1993/002255 02.11.1993
- PCT-Veröffentlichung
- WO1994/010362 11.05.1994
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 15.10.2001
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 2001
- 12.04.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CURRAN, William Wingate
Paisley PA2 6HL, GB
AITKEN, John
Paisley PA2 9LB, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.