Kunststoff-Behälter
Europäisches Patent · EP0673841 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0673841
- Anmeldenummer
- EP95104034
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.03.1995
- Veröffentlicht
- 27.09.1995
- Erteilt
- 22.10.1997
- Gelöscht
- 22.10.1997
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- B65D 1/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 9405113 U 25.03.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 15.11.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1999
- 31.10.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Burgdorf, Märten Dr.
D-53913 Swistal, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.