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Europäisches Patent · EP0674862 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0674862
- Anmeldenummer
- EP95104521
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.03.1995
- Veröffentlicht
- 04.10.1995
- Erteilt
- 03.09.1997
- Gelöscht
- 31.03.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A46D 3/00 (2006.01)A46D 3/04 (2006.01)
- Priorität
- GB 9406226 29.03.1994
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2004
- 15.10.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1997
- 15.09.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Boucherie, Bart Gerard
B-8870 Izegem, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.