Films polyesters composites à propriétés barrière

Europäisches Patent · EP0675158 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0675158
Anmeldenummer
EP95420066
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.03.1995
Veröffentlicht
04.10.1995
Erteilt
25.10.2000
Gelöscht
31.03.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C08J 7/04 (2006.01)
C09D 129/04 (2006.01)
Priorität
FR 9404267 31.03.1994
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2001

  2. 31.10.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 2000

Beteiligte

Inhaberin

TORAY PLASTICS EUROPE SA

Miribel, B.P. 140, 01701 Saint-Maurice de-Beynost, FR

Erfinderin/Erfinder

Prissette, Michel

F-69500 Bron, FR

Veyrat, Didier

F-69450 Saint-Cyr-Au-Mont-D'Or, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.