Licht-Diffusor und Herstellungsverfahren eines Licht-Diffusors

Europäisches Patent · EP0676218 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0676218
Anmeldenummer
EP95810174
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.03.1995
Veröffentlicht
11.10.1995
Erteilt
12.06.2002
Gelöscht
31.03.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61N 5/06 (2006.01)
Priorität
EP 94810188 25.03.1994
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2009

  2. 14.06.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2002

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.