Kunststoffbahn

Europäisches Patent · EP0678619 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0678619
Anmeldenummer
EP95105813
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.04.1995
Veröffentlicht
25.10.1995
Erteilt
24.05.2000
Gelöscht
30.04.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D06N 3/04 (2006.01)
D06N 5/00 (2006.01)
D06N 7/00 (2006.01)
E04D 12/00 (2006.01)
Priorität
CH 117794 19.04.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2006

  2. 28.02.2005

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Hans Ulrich Seifert, Seifert & Partner, Pestalozzistrasse 2 /Postfach 1416, 8201 Schaffhausen

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2005

  3. 31.08.2000

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwaltsbüro Zink, Birchlistrasse 11, 8173 Riedt-Neerach

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 2000

  4. 31.05.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2000

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.