FLÜSSIGKEITS-ABSCHEIDEEINHEIT

Europäisches Patent · EP0680289 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0680289
Anmeldenummer
EP94931566
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.11.1994
Veröffentlicht
08.11.1995
Erteilt
26.08.1998
Gelöscht
30.11.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61C 17/06 (2006.01)
Priorität
DE 4340193 25.11.1993
PCT-Anmeldung
PCT/EP1994/003635 05.11.1994
PCT-Veröffentlichung
WO1995/014440 01.06.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2003

  2. 15.10.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Frei Patentanwaltsbüro, Postfach 768, 8029 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1998

  3. 31.08.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ELLINGHAUS, Wolfgang

D-70839 Gerlingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.