WÄRMERÜCKSTELLBARER GEGENSTAND

Europäisches Patent · EP0680581 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0680581
Anmeldenummer
EP94906649
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.01.1994
Veröffentlicht
08.11.1995
Erteilt
16.06.1999
Gelöscht
16.06.1999
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F16L 58/10 (2006.01)
B29C 61/06 (2006.01)
Priorität
US 6890 21.01.1993
PCT-Anmeldung
PCT/US1994/000554 20.01.1994
PCT-Veröffentlichung
WO1994/017324 04.08.1994
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.1999

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1999

  2. 30.06.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PIESLAK, George

Atherton, CA 94025, US

WALLACE, Barnie, A., Jr.

Bonita, CA 91902, US

GREUEL, Walter, J., Jr.

Bonita, CA 91902, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.