Ostomiekupplung

Europäisches Patent · EP0680736 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0680736
Anmeldenummer
EP95303069
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.05.1995
Veröffentlicht
08.11.1995
Erteilt
05.01.2000
Gelöscht
05.01.2000
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A61F 5/448 (2006.01)
Priorität
GB 9409037 06.05.1994
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.07.2000

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2000

  2. 14.01.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2000

Beteiligte

Inhaberin

E. R. Squibb & Sons, Inc.

E.R. Squibb & Sons, Inc.

Lawrenceville-Princeton Road, Princeton, N.J. 08540-4000, US

Erfinderin/Erfinder

Steer, Peter Leslie

East Grinstead, Sussex, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.