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Europäisches Patent · EP0680768 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0680768
- Anmeldenummer
- EP95111049
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.08.1991
- Veröffentlicht
- 08.11.1995
- Erteilt
- 06.10.1999
- Gelöscht
- 31.08.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 15/00 (2006.01)A61M 11/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 4027749 01.09.1990
- Abgezweigt von
- EP91113392
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2005
- 15.10.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1999
- 15.10.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Siewerdtstrasse 95, Postfach, 8050 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Wolter, Michael
8266 Steckborn
Zuckschwerdt, Friedrich
78315 Radolfzell, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.