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Europäisches Patent · EP0681462 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0681462
Anmeldenummer
EP94906183
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.01.1994
Veröffentlicht
15.11.1995
Erteilt
09.04.1997
Gelöscht
31.01.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61C 5/02 (2006.01)
A61C 3/03 (2006.01)
A61C 8/00 (2006.01)
Priorität
CH 263/93 29.01.1993
PCT-Anmeldung
PCT/EP1994/000271 31.01.1994
PCT-Veröffentlichung
WO1994/016640 04.08.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.08.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2013

  2. 15.04.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1997

Beteiligte

Inhaberin

Ilgenstein, Bernd, Dr.

4515 Oberdorf

Erfinderin/Erfinder

Ilgenstein, Bernd, Dr.

4515 Oberdorf

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.