Mehrpoliger Kabelsteckverbinder
Europäisches Patent · EP0684666 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0684666
- Anmeldenummer
- EP95107061
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.05.1995
- Veröffentlicht
- 29.11.1995
- Erteilt
- 26.01.2000
- Gelöscht
- 31.05.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 24/00 (2006.01)H01R 4/24 (2006.01)H01R 4/50 (2006.01)
- Priorität
- DE 4418259 25.05.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2004
- 31.01.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 2000
- 31.01.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Georg Römpler und Aldo Römpler, Schützengasse 34, Postfach 148, 9410 Heiden
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Koch, Jörg
D-73728 Esslingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.