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Europäisches Patent · EP0686413 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0686413
Anmeldenummer
EP95108353
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.05.1995
Veröffentlicht
13.12.1995
Erteilt
22.03.2000
Gelöscht
22.03.2000
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A63C 17/00 (2006.01)
Priorität
IT TV940065 09.06.1994
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.09.2000

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 2000

  2. 31.03.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2000

Beteiligte

Inhaberin

Benetton Group S.p.A.

BENETTON GROUP S.p.A.

Via Villa Minelli 1, 31050 Ponzano Veneto (Treviso), IT

Erfinderin/Erfinder

Zorzi, Claudio, Via dei Fanti 17

(Prov. of Treviso), IT

Caeran, Francesco

I-31044 Montebelluna, (Prov. of Treviso), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.