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Europäisches Patent · EP0687164 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0687164
Anmeldenummer
EP95903295
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.11.1994
Veröffentlicht
20.12.1995
Erteilt
07.05.1997
Gelöscht
30.11.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 2/06 (2006.01)
Priorität
DE 4340755 30.11.1993
PCT-Anmeldung
PCT/EP1994/003935 28.11.1994
PCT-Veröffentlichung
WO1995/015130 08.06.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1998

  2. 15.05.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Büchel & Partner AG, Patentbüro, Letzanaweg 25-27, 9495 Triesen, Liechtenstein

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1997

  3. 15.05.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1997

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.