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Europäisches Patent · EP0687788 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0687788
- Anmeldenummer
- EP95109305
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.06.1995
- Veröffentlicht
- 20.12.1995
- Erteilt
- 22.12.1999
- Gelöscht
- 15.06.2015
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- E05D 15/30 (2006.01)
- Priorität
- CH 193494 17.06.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.06.2015
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2015
- 19.11.2009
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Büchel, Kaminski & Partner, Patentanwälte Establishment, Letzanaweg 25-27, 9495 Triesen, Liechtenstein → KAMINSKI HARMANN PATENTANWÄLTE EST., Austrasse 79, FL-9490 Vaduz
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2009
- 15.03.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Büchel, Kaminski & Partner, Patentanwälte Establishment, Letzanaweg 25-27, 9495 Triesen, Liechtenstein
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2000
- 31.12.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.