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Europäisches Patent · EP0688454 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0688454
- Anmeldenummer
- EP93907341
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.03.1993
- Veröffentlicht
- 27.12.1995
- Erteilt
- 03.10.2007
- Gelöscht
- 03.10.2007
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- G08C 19/06 (2006.01)G06K 7/00 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1993/002112 10.03.1993
- PCT-Veröffentlichung
- WO1994/020941 15.09.1994
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 11.03.2013
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2013
- 31.10.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2007
- 31.10.2007
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller & Partner Patentanwälte AG Winterthur, Stadthausstrasse 145, 8400 Winterthur
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Corona, CA 91720, US
New York, NY 10025, US
Pacific Palisades, CA 90272, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.