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Europäisches Patent · EP0688962 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0688962
Anmeldenummer
EP95810371
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.06.1995
Veröffentlicht
27.12.1995
Erteilt
16.09.1998
Gelöscht
30.06.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 7/18 (2006.01)
B62D 33/04 (2006.01)
E04B 2/76 (2006.01)
Priorität
CH 1976/94 22.06.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2007

  2. 30.09.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1998

Beteiligte

Inhaberin

3A Technology & Management AG

Alusuisse Technology & Management AG

Badische Bahnhofstrasse 16, 8212 Neuhausen am Rheinfall

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Leutenegger, Simon

CH-8037 Zürich

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.