Rückstrahler für ein Pferd

Europäisches Patent · EP0689763 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0689763
Anmeldenummer
EP95810397
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.06.1995
Veröffentlicht
03.01.1996
Erteilt
21.01.1998
Gelöscht
30.06.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01K 27/00 (2006.01)
A01K 13/00 (2006.01)
Priorität
CH 2060/94 28.06.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2001

  2. 27.02.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1998

  3. 30.01.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1998

Beteiligte

Inhaberin

Tegofil AG

Dorfstrasse 7, 4665 Oftringen

Im Handelsregister gelöscht
Felix Bühler AG

Kesslerstrasse 1, 5037 Muhen

Vertretung

Bovard AG

Bovard AG Patentanwälte

Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

Erfinderin/Erfinder

Bürki, Beat

CH-4812 Mühletal

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.