Dynamischer Mischkopf
Europäisches Patent · EP0689865 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0689865
- Anmeldenummer
- EP95810385
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.06.1995
- Veröffentlicht
- 03.01.1996
- Erteilt
- 30.09.1998
- Gelöscht
- 08.06.2015
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B01F 15/00 (2006.01)B29B 7/40 (2006.01)
- Priorität
- CH 2056/94 28.06.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2015
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2015
- 30.09.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1998
- 30.09.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.