Dynamischer Mischkopf

Europäisches Patent · EP0689865 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0689865
Anmeldenummer
EP95810385
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.06.1995
Veröffentlicht
03.01.1996
Erteilt
30.09.1998
Gelöscht
08.06.2015
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B01F 15/00 (2006.01)
B29B 7/40 (2006.01)
Priorität
CH 2056/94 28.06.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2015

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2015

  2. 30.09.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1998

  3. 30.09.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1998

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.