Revolverkopfspulmaschine
Europäisches Patent · EP0690018 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0690018
- Anmeldenummer
- EP95109608
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.06.1995
- Veröffentlicht
- 03.01.1996
- Erteilt
- 23.09.1998
- Gelöscht
- 30.06.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65H 67/048 (2006.01)
- Priorität
- JP 169008/94 27.06.1994
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.01.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2009
- 15.01.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Novapat International S.A., 9, rue du Valais, 1202 Genève
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1999
- 30.09.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Iwade, Takashi
Sorakugun, Kyoto, JP
Takagi, Jun
Otsu-shi, Shiga, JP
Migaki, Yoshiro
Otsu-shi, Shiga, JP
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