Revolverkopfspulmaschine

Europäisches Patent · EP0690018 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0690018
Anmeldenummer
EP95109608
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.06.1995
Veröffentlicht
03.01.1996
Erteilt
23.09.1998
Gelöscht
30.06.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 67/048 (2006.01)
Priorität
JP 169008/94 27.06.1994
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2009

  2. 15.01.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Novapat International S.A., 9, rue du Valais, 1202 Genève

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1999

  3. 30.09.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Iwade, Takashi

Sorakugun, Kyoto, JP

Takagi, Jun

Otsu-shi, Shiga, JP

Migaki, Yoshiro

Otsu-shi, Shiga, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.