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Europäisches Patent · EP0692163 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0692163
Anmeldenummer
EP94910455
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.03.1994
Veröffentlicht
17.01.1996
Erteilt
23.04.1997
Gelöscht
31.03.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04B 7/17 (2006.01)
Priorität
EP 93302524 31.03.1993
PCT-Anmeldung
PCT/GB1994/000600 23.03.1994
PCT-Veröffentlichung
WO1994/023504 13.10.1994
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1999

  2. 30.04.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Jacobacci & Perani S.A., 4, rue de l'Est, 1207 Genève

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1997

  3. 30.04.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ARMITAGE, Richard George

Stowmarket, Suffolk IP14 1TD, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.