Katheter mit Elektrode

Europäisches Patent · EP0692221 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0692221
Anmeldenummer
EP95108948
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.06.1995
Veröffentlicht
17.01.1996
Erteilt
20.01.1999
Gelöscht
30.06.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 5/042 (2006.01)
A61N 1/05 (2006.01)
Priorität
DE 4425195 16.07.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2000

  2. 29.01.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1999

Beteiligte

Inhaberin

Osypka, Peter, Dr. Ing.

Basler Strasse 109, 79639 Grenzach-Wyhlen, DE

Erfinderin/Erfinder

Osypka, Peter, Dr. Ing.

79639 Grenzach-Wyhlen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.