PALETTENCONTAINER

Europäisches Patent · EP0694016 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0694016
Anmeldenummer
EP94915083
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.04.1994
Veröffentlicht
31.01.1996
Erteilt
19.03.1997
Gelöscht
30.04.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 77/06 (2006.01)
Priorität
DE 9306177 U 23.04.1993
PCT-Anmeldung
PCT/EP1994/001245 21.04.1994
PCT-Veröffentlichung
WO1994/025367 10.11.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1997

  2. 27.03.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PRZYTULLA, Dietmar

D-50170 Kerpen, DE

BURDGDORF, Märten

D-53913 Swistal, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.