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Europäisches Patent · EP0694016 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0694016
- Anmeldenummer
- EP94915083
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.04.1994
- Veröffentlicht
- 31.01.1996
- Erteilt
- 19.03.1997
- Gelöscht
- 30.04.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 77/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 9306177 U 23.04.1993
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1994/001245 21.04.1994
- PCT-Veröffentlichung
- WO1994/025367 10.11.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1997
- 27.03.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PRZYTULLA, Dietmar
D-50170 Kerpen, DE
BURDGDORF, Märten
D-53913 Swistal, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.