Backofen, insbesondere für Brot oder Süsswaren

Europäisches Patent · EP0694260 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0694260
Anmeldenummer
EP95830270
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.06.1995
Veröffentlicht
31.01.1996
Erteilt
24.03.1999
Gelöscht
24.03.1999
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A21B 1/40 (2006.01)
F24C 15/32 (2006.01)
F24C 7/08 (2006.01)
Priorität
IT VR940071 29.07.1994
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.1999

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1999

  2. 31.03.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1999

Beteiligte

Inhaberin

ING. POLIN & C. S.p.A.

Viale dell'Industria 9, 35135 Verona, IT

Erfinderin/Erfinder

Polin, Antonio

I-37125 Verona, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.