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Europäisches Patent · EP0696988 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0696988
- Anmeldenummer
- EP94915326
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.05.1994
- Veröffentlicht
- 21.02.1996
- Erteilt
- 21.10.1998
- Gelöscht
- 21.10.1998
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B65B 43/42 (2006.01)B65D 75/42 (2006.01)
- Priorität
- SE 9301547 05.05.1993
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE1994/000419 05.05.1994
- PCT-Veröffentlichung
- WO1994/025348 10.11.1994
- Anmeldesprache
- Schwedisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.04.1999
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1999
- 30.10.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JOSTLER, Jan
S-302 72 Halmstad, SE
BRODEN, Ingemar
S-302 56 Halmstad, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.