Abwasserbehandlungsreaktor mit Düsenboden
Europäisches Patent · EP0698407 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0698407
- Anmeldenummer
- EP94810489
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.08.1994
- Veröffentlicht
- 28.02.1996
- Erteilt
- 12.11.1997
- Gelöscht
- 31.08.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 24/22 (2006.01)C02F 3/06 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.04.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2006
- 14.11.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Sulzer Management AG, KS/Patente/0007, 8401 Winterthur
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1997
- 14.11.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Escobar-Jordán, José Andrés
D-61231 Bad Nauheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.