Abwasserbehandlungsreaktor mit Düsenboden

Europäisches Patent · EP0698407 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0698407
Anmeldenummer
EP94810489
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.08.1994
Veröffentlicht
28.02.1996
Erteilt
12.11.1997
Gelöscht
31.08.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01D 24/22 (2006.01)
C02F 3/06 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.04.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2006

  2. 14.11.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Sulzer Management AG, KS/Patente/0007, 8401 Winterthur

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1997

  3. 14.11.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Escobar-Jordán, José Andrés

D-61231 Bad Nauheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.