Schrägstellbeschlag für Möbelstücke

Europäisches Patent · EP0699404 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0699404
Anmeldenummer
EP95104266
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.03.1995
Veröffentlicht
06.03.1996
Erteilt
19.11.1997
Gelöscht
31.03.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 19/06 (2006.01)
A47B 17/02 (2006.01)
A47B 95/00 (2006.01)
Priorität
DE 9413871 U 27.08.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2007

  2. 28.11.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Werner Fenner, Patentanwalt, 5425 Schneisingen

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1997

  3. 28.11.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Moll, Hellmuth

D-73347 Mühlhausen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.