Schrägstellbeschlag für Möbelstücke
Europäisches Patent · EP0699404 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0699404
- Anmeldenummer
- EP95104266
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.03.1995
- Veröffentlicht
- 06.03.1996
- Erteilt
- 19.11.1997
- Gelöscht
- 31.03.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47B 19/06 (2006.01)A47B 17/02 (2006.01)A47B 95/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 9413871 U 27.08.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2007
- 28.11.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Werner Fenner, Patentanwalt, 5425 Schneisingen
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1997
- 28.11.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Moll, Hellmuth
D-73347 Mühlhausen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.