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Europäisches Patent · EP0701976 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0701976
- Anmeldenummer
- EP95810555
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.09.1995
- Veröffentlicht
- 20.03.1996
- Erteilt
- 05.11.1997
- Gelöscht
- 30.09.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C03C 3/095 (2006.01)
- Priorität
- FR 9411055 16.09.1994
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2000
- 31.12.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bugnion S.A., Case postale 375, 1211 Genève 12 - Champel
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1997
- 14.11.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1997
Beteiligte
Inhaberin
Favrot, Guy A.
Hüttikerstrasse 51, 8955 Oetwil an der Limmat
Truyol, Albert
92429 Vaucresson, FR
Erfinderin/Erfinder
Favrot, Guy A.
8955 Oetwil an der Limmat
Truyol, Albert
92429 Vaucresson, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.