Befestigung einer Reinigungseinrichtung
Europäisches Patent · EP0702927 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0702927
- Anmeldenummer
- EP95111556
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.07.1995
- Veröffentlicht
- 27.03.1996
- Erteilt
- 17.03.1999
- Gelöscht
- 31.07.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47L 13/58 (2006.01)A47L 13/512 (2006.01)
- Priorität
- DE 4434065 23.09.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.03.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2008
- 31.03.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1999
- 31.03.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp, Wenger & Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil SG
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Baggerman, Quiryn
NL-2584 SL Scheveningen, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.