Befestigen eines Endbundes an einem Schlauch
Europäisches Patent · EP0707170 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0707170
- Anmeldenummer
- EP95115696
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.10.1995
- Veröffentlicht
- 17.04.1996
- Erteilt
- 15.12.1999
- Gelöscht
- 15.12.1999
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- F16L 23/12 (2006.01)
- Priorität
- GB 9420836 15.10.1994
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2000
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2000
- 15.12.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Anderson, Roderick Seton
Brighouse HD6 4JL, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.