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Europäisches Patent · EP0707251 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0707251
- Anmeldenummer
- EP95913407
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.03.1995
- Veröffentlicht
- 17.04.1996
- Erteilt
- 13.06.2001
- Gelöscht
- 31.03.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G05B 19/18 (2006.01)G05B 19/408 (2006.01)
- Priorität
- JP 8633194 25.04.1994
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP1995/000637 31.03.1995
- PCT-Veröffentlichung
- WO1995/029432 02.11.1995
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2009
- 31.08.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 2001
- 15.06.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2001
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KINOSHITA,Jiro, Fanuc Mansion Harimomi 6-210
Yamanashi 401-05, JP
KUBO, Y., Fanuc Mansion Harimomi 11-602
Yamanashi401i-05, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.