BEHÄLTER FÜR KOMPRIMIERTEN TABAK

Europäisches Patent · EP0707553 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0707553
Anmeldenummer
EP94918987
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.07.1994
Veröffentlicht
24.04.1996
Erteilt
04.06.1997
Gelöscht
31.07.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 37/00 (2006.01)
B65D 85/16 (2006.01)
Priorität
GB 9314689 15.07.1993
PCT-Anmeldung
PCT/GB1994/001430 01.07.1994
PCT-Veröffentlichung
WO1995/002545 26.01.1995
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2005

  2. 30.09.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, 8023 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1997

  3. 13.06.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BAKER, Barry, Philip

Newtownards Co. Down BT23 3NE, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.