BEHÄLTER FÜR KOMPRIMIERTEN TABAK
Europäisches Patent · EP0707553 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0707553
- Anmeldenummer
- EP94918987
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.07.1994
- Veröffentlicht
- 24.04.1996
- Erteilt
- 04.06.1997
- Gelöscht
- 31.07.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 37/00 (2006.01)B65D 85/16 (2006.01)
- Priorität
- GB 9314689 15.07.1993
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1994/001430 01.07.1994
- PCT-Veröffentlichung
- WO1995/002545 26.01.1995
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2005
- 30.09.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, 8023 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1997
- 13.06.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BAKER, Barry, Philip
Newtownards Co. Down BT23 3NE, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.