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Europäisches Patent · EP0708533 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0708533
Anmeldenummer
EP96200046
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.05.1990
Veröffentlicht
24.04.1996
Erteilt
26.09.2001
Gelöscht
28.05.2010
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
H04B 1/66 (2006.01)
H03M 13/00 (2006.01)
G11B 20/12 (2006.01)
Priorität
NL 8901402 02.06.1989
NL 9000338 13.02.1990
Abgezweigt von
EP94200240
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.05.2010

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2010

  2. 28.09.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 2001

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Lokhoff, Gerardus C.P.

NL-5656 AA Eindhoven, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.