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Europäisches Patent · EP0708533 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0708533
- Anmeldenummer
- EP96200046
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.05.1990
- Veröffentlicht
- 24.04.1996
- Erteilt
- 26.09.2001
- Gelöscht
- 28.05.2010
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- H04B 1/66 (2006.01)H03M 13/00 (2006.01)G11B 20/12 (2006.01)
- Priorität
- NL 8901402 02.06.1989NL 9000338 13.02.1990
- Abgezweigt von
- EP94200240
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.05.2010
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2010
- 28.09.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 2001
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Lokhoff, Gerardus C.P.
NL-5656 AA Eindhoven, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.