KARDIER-VERZUG REGELANORDNUNG

Europäisches Patent · EP0708849 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0708849
Anmeldenummer
EP94920560
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.07.1994
Veröffentlicht
01.05.1996
Erteilt
10.03.1999
Gelöscht
10.03.1999
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
D01G 15/64 (2006.01)
Priorität
GB 9314538 14.07.1993
PCT-Anmeldung
PCT/GB1994/001517 13.07.1994
PCT-Veröffentlichung
WO1995/002720 26.01.1995
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.1999

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1999

  2. 15.03.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

VARGA, John, Crosrol Limited

Holmfield, Halifax HX2 9TN, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.