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Europäisches Patent · EP0711442 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0711442
Anmeldenummer
EP95917879
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.05.1995
Veröffentlicht
15.05.1996
Erteilt
22.09.1999
Gelöscht
31.05.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G08B 13/187 (2006.01)
Priorität
EP 94108289 30.05.1994
CH 90795 31.03.1995
PCT-Anmeldung
PCT/CH1995/000112 19.05.1995
PCT-Veröffentlichung
WO1995/033248 07.12.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.01.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2006

  2. 30.09.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1999

Beteiligte

Inhaberin

Siemens Building Technologies AG

Alte Landstrasse 411, 8708 Männedorf

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

KUNZ, Peter

CH-8625 Gossau

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.