Verbindungsanordnung

Europäisches Patent · EP0713018 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0713018
Anmeldenummer
EP95810666
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.10.1995
Veröffentlicht
22.05.1996
Erteilt
29.07.1998
Gelöscht
31.10.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 37/04 (2006.01)
F16B 7/04 (2006.01)
E03C 1/10 (2006.01)
E03C 1/322 (2006.01)
Priorität
CH 3482/94 18.11.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2001

  2. 14.08.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, 8023 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1998

  3. 14.08.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1998

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.