Verbindungsanordnung
Europäisches Patent · EP0713018 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0713018
- Anmeldenummer
- EP95810666
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.10.1995
- Veröffentlicht
- 22.05.1996
- Erteilt
- 29.07.1998
- Gelöscht
- 31.10.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16B 37/04 (2006.01)F16B 7/04 (2006.01)E03C 1/10 (2006.01)E03C 1/322 (2006.01)
- Priorität
- CH 3482/94 18.11.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2001
- 14.08.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, 8023 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1998
- 14.08.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1998
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.