Wäschetrockner
Europäisches Patent · EP0715016 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0715016
- Anmeldenummer
- EP95810526
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.08.1995
- Veröffentlicht
- 05.06.1996
- Erteilt
- 10.06.1998
- Gelöscht
- 31.08.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D06F 57/12 (2006.01)
- Priorität
- CH 3662/94 02.12.1994CH 3903/94 22.12.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2002
- 15.06.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Rottmann, Zimmermann +, Partner AG, Glattalstrasse 37, 8052 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1998
- 15.06.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1998
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.