Dispositif de chasse d'eau de water-closets
Europäisches Patent · EP0715034 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0715034
- Anmeldenummer
- EP95850206
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.11.1995
- Veröffentlicht
- 05.06.1996
- Erteilt
- 07.06.2000
- Gelöscht
- 30.11.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E03D 1/14 (2006.01)
- Priorität
- SE 9404138 29.11.1994
- Anmeldesprache
- Schwedisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2005
- 15.06.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2000
- 15.06.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro, Feldmann AG, Kanalstrasse 17, Postfach, 8152 Opfikon-Glattbrugg
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hammarstedt, Curt Lennart
S-360 75 Alstermo, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.