Dispositif de chasse d'eau de water-closets

Europäisches Patent · EP0715034 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0715034
Anmeldenummer
EP95850206
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.11.1995
Veröffentlicht
05.06.1996
Erteilt
07.06.2000
Gelöscht
30.11.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03D 1/14 (2006.01)
Priorität
SE 9404138 29.11.1994
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2005

  2. 15.06.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2000

  3. 15.06.2000

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwaltsbüro, Feldmann AG, Kanalstrasse 17, Postfach, 8152 Opfikon-Glattbrugg

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2000

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hammarstedt, Curt Lennart

S-360 75 Alstermo, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.