Bodenreinigungsmaschine

Europäisches Patent · EP0717952 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0717952
Anmeldenummer
EP95830533
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.12.1995
Veröffentlicht
26.06.1996
Erteilt
23.08.2000
Gelöscht
23.08.2000
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A47L 11/34 (2006.01)
Priorität
IT MO940170 21.12.1994
IT MO950023 20.02.1995
IT MO950090 16.06.1995
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.02.2001

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 2001

  2. 31.08.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 2000

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Pecorari, Pietro

I-41010 San Donnino (MO), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.