Organe basculant à glisser pour interrupteurs ou mécanismes électriques

Europäisches Patent · EP0720191 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0720191
Anmeldenummer
EP94500209
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.12.1994
Veröffentlicht
03.07.1996
Erteilt
22.03.2000
Gelöscht
31.12.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 23/16 (2006.01)
Anmeldesprache
Spanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 2001

  2. 31.03.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2000

Beteiligte

Inhaberin

Schneider Electric Espana, S.A.

SCHNEIDER ELECTRIC ESPANA, S.A.

Plaza Dr. Letamendi, Nos. 5-7, 08007 Barcelona, ES

Erfinderin/Erfinder

Miquel Marti, Salvador

E-08025 Barcelona, ES

Pla Jensen, Eduardo

E-08028 Barcelona, ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.