VORRICHTUNG ZUM VORSCHUB EINES KOLBENVERSCHIEBEORGANS
Europäisches Patent · EP0720492 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0720492
- Anmeldenummer
- EP95922393
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.07.1995
- Veröffentlicht
- 10.07.1996
- Erteilt
- 07.10.1998
- Gelöscht
- 31.07.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 5/315 (2006.01)
- Priorität
- DE 4425763 21.07.1994
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1995/000149 03.07.1995
- PCT-Veröffentlichung
- WO1996/003170 08.02.1996
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.03.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2003
- 30.10.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbureau, R. A. Maspoli, Buchholzstrasse 149, Postfach 191, 8053 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1998
- 15.10.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.