Dispositif pour chaise inclinable
Europäisches Patent · EP0721752 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0721752
- Anmeldenummer
- EP96104760
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.09.1991
- Veröffentlicht
- 17.07.1996
- Erteilt
- 09.05.2001
- Gelöscht
- 24.09.2011
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A47C 1/032 (2006.01)A47C 1/036 (2006.01)
- Priorität
- NO 904424 12.10.1990
- Abgezweigt von
- EP91917744
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.09.2011
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 26.09.2011
- 15.05.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2001
- 15.05.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Oplenskdal, Olav
6230 Sykkylven, NO
Ekornes, Arve
6222 Ikornnes, NO
Ekornes, Jostein
6222 Ikornnes, NO
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