Eingabesystem für Computer

Europäisches Patent · EP0722139 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0722139
Anmeldenummer
EP95100423
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.01.1995
Veröffentlicht
17.07.1996
Erteilt
07.07.1999
Gelöscht
31.01.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06F 3/033 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2006

  2. 15.10.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Büchel & Partner AG, Patentbüro, Letzanaweg 25-27, 9495 Triesen, Liechtenstein

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1999

  3. 15.07.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Aflenzer, Andreas

A-3331 Allhartsberg, AT

Steinberger, Friedrich

A-3371 St.Martin - Karlsbach, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.