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Europäisches Patent · EP0724701 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0724701
- Anmeldenummer
- EP94928889
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.10.1994
- Veröffentlicht
- 07.08.1996
- Erteilt
- 14.01.1998
- Gelöscht
- 31.10.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24F 13/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 4336804 28.10.1993
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1994/003349 12.10.1994
- PCT-Veröffentlichung
- WO1995/012096 04.05.1995
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2005
- 15.01.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro, Postfach 768, 8029 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1998
- 15.01.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1998
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
MÜLLER, Gottfried
D-78600 Kolbingen, DE
HIPP, Paul
D-78600 Kolbingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.