Schibindung
Europäisches Patent · EP0724899 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0724899
- Anmeldenummer
- EP96890014
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.02.1996
- Veröffentlicht
- 07.08.1996
- Erteilt
- 20.03.2002
- Gelöscht
- 28.02.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A63C 9/08 (2006.01)A63C 9/02 (2006.01)
- Priorität
- AT 20995 06.02.1995
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2015
- 28.03.2002
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2002
- 28.03.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller & Partner, Patentanwälte AG, Schmiedenplatz 5, Postfach, 3000 Bern 7
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Andres, Fritschi
CH-3752 Wimmis
Tilo, Riedel
A-5330 Fuschl, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.