Transparente, farblose amorphe Polyamide und Formteile

Europäisches Patent · EP0725101 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0725101
Anmeldenummer
EP95114719
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
19.09.1995
Veröffentlicht
07.08.1996
Erteilt
01.04.1998
Gelöscht
18.09.2015
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
C08G 69/26 (2006.01)
Priorität
CH 270/95 01.02.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.09.2015

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2015

  2. 15.06.2007

    Übertragen

    Inhaber/in
    EMS-INVENTA AG, Selnaustrasse 16, 8001 Zürich → EMS-PATENT AG, Reichenauerstrasse, 7013 Domat/Ems

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2007

  3. 30.11.2004

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2004

  4. 15.05.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    OK pat AG, Hinterbergstrasse 36, Postfach 5254, 6330 Cham

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1998

  5. 15.04.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1998

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.